VERKAUFSBEDINGUNGEN
Allgemeinen Bestimmungen
Die vorliegenden Verkaufsbedingungen sind integraler Bestandteil jeder an RGS SCHIAVETTI S.r.l. (der Verkäufer) übermittelten Bestellung. Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Geschäfte, ohne dass es eines ausdrücklichen Hinweises auf sie bedarf; die Übermittlung einer Bestellung setzt die Kenntnisnahme und Annahme der vorliegenden Bedingungen voraus, die auf der Website www.rgs.it unter der Rubrik Allgemeine Verkaufsbedingungen veröffentlicht sind.
Diese Bedingungen gelten unter Ausschluss jeder anderen Klausel oder Bedingung, mit Ausnahme von Sonderklauseln, die im Voraus schriftlich vereinbart und von den Parteien zur Annahme unterzeichnet wurden. RGS SCHIAVETTI S.r.l. behält sich das unanfechtbare Recht vor, die vorliegende allgemeine Verkaufsbedingungen jederzeit zu ändern. Alle zusätzlichen Klauseln oder besonderen Einkaufsbedingungen, die mit der vorliegenden Verkaufsbedingungen unvereinbar sind, auch wenn sie auf der Bestellung des Kunden erscheinen, als nicht vorhanden betrachtet werden.
Bestellungen
Alle Bestellungen sind unwiderruflich und müssen die Menge, die technischen Spezifikationen und alle für die korrekte Identifizierung der Produkte erforderlichen Angaben enthalten. Der Kunde muss alle Informationen übermitteln, die erforderlich sind, um a) die korrekte Verarbeitung der technischen Spezifikationen und b) alle Informationen über die Verarbeitung und die Endverwendung der Produkte sicherzustellen. Die auf den Bestellungen angegebenen Mengen und die entsprechenden Werte können mit einer Toleranz von -0 + 10 % geändert werden, sofern in der Bestätigung nichts anderes angegeben ist.
Die Freigabe von Unterlagen und/oder Bescheinigungen muss in der Bestellung beantragt und von RGS SCHIAVETTI S.r.l. schriftlich akzeptiert werden.
Die vom Käufer erteilten Aufträge sind erst dann verbindlich, wenn sie vom Verkäufer nach eigenem Ermessen schriftlich bestätigt worden sind. Spätere Änderungswünsche und/oder Stornierungen müssen schriftlich übermittelt werden und sind nur dann gültig, wenn sie von RGS SCHIAVETTI S.r.l. in derselben Form akzeptiert werden.
Lieferung und Versand
Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde, gilt die vom Verkäufer in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferfrist. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, können eventuelle Verzögerungen bei der Lieferung der Produkte in keinem Fall zu einer Haftung seitens RGS SCHIAVETTI S.r.l. führen.
Daher kann der Kunde nicht RGS Schiavetti für Schäden anlasten, die durch eine verspätete Lieferung der Produkte entstehen, und hat auch keinen Anspruch auf Schadensersatz.
Jede Haftung aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, insbesondere Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, nachträgliche Sperrung von Aus- und Einfuhrmöglichkeiten, befreien den Verkäufer hinsichtlich ihrer Dauer und ihres Umfangs von der Verpflichtung von der Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist.
Die Liefer- und Transportbedingungen basieren auf den ICC INCOTERMS 2010, wie in der jeweiligen Auftragsbestätigung angegeben.
Sofern nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung Franco Lieferant; alle die produktbezogenen Risiken gehen vor der Verladung im Werk des Verkäufers auf den Kunden über.
Die Waren reisen auf Risiko und Gefahr des Kunden, der in seinem eigenen Interesse die Unversehrtheit der Verpackungen und die Menge der erhaltenen Ware vor der Abholung überprüfen muss. Holt der Kunde die Produkte nicht ab, kann die RGS SCHIAVETTI S.r.l. sie im Namen und auf Risiko des Kunden lagern und sie nach Mitteilung der Bereitstellung als geliefert in Rechnung stellen. In jedem Fall hat RGS SCHIAVETTI S.r.l. das Recht, die Produkte ohne Vorankündigung weiterzuverkaufen und auf Entschädigung für erlittene Schäden zu klagen.
Auf Wunsch übernimmt RGS SCHIAVETTI S.r.l. den Transport der Produkte auf Kosten des Kunden, wobei die Verantwortung gemäß den geltenden INCOTERM überträgt wird.
Eventuelle Reklamationen müssen direkt zum Spediteur bei der Lieferung gemacht werden. RGS SCHIAVETTI S.r.l. behält sich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen und entsprechende Rechnungen auszustellen, die gemäß in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungsbedingungen zu zahlen sind. Die Lieferung einer geringeren Menge von Produkten als bestellt entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung, die Lieferung anzunehmen und die gelieferten Produkte zu bezahlen.
Preise
Sofern nicht ausdrücklich anderes angegeben, verstehen sich die in der Auftragsbestätigung genannten Preise abzüglich aller Steuern, Transport-, Versicherungs-, Versand-, Lager- und ähnlicher Kosten, die zu Lasten des Kunden gehen. Etwaige Erhöhungen dieser Kosten, die nach dem Datum der Auftragsbestätigung in Kraft treten, sind zu Lasten des Kunden. Sollten im Laufe der Lieferung Erhöhungen der Materialkosten, Änderungen der Wechselkurse oder andere Faktoren eintreten, behält sich RGS SCHIAVETTI S.r.l. das Recht vor, die Preise ab dem Zeitpunkt zu ändern, an dem diese Erhöhungen eingetreten sind.
Zahlungen
Die Zahlungen sind gemäß den in der von RGS SCHIAVETTI S.r.l. angenommenen Bestellung angegebenen Bedingungen zu leisten. Nach Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist werden ohne vorherige Vorankündigung Verzugszinsen im nach Art. 5 des D. Lgs. 231/2002 vorgesehenen Umfang (EZB-Satz + 8% Aufschlag) belastet, vorbehaltlich des Ersatzes des größeren Schadens. RGS SCHIAVETTI S.r.l. kann im Fall der Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen durch den Kunden:
– die sofortige Zahlung aller Forderungen wegen des Verfall der Frist zu verlangen;
– laufende Lieferungen einzustellen oder nur gegen Vorauszahlung auszuführen;
– von allen weiteren mit dem Kunden abgeschlossenen Verträgen zurückzutreten und die laufenden
Verhandlungen mit ihm abzubrechen;
– den Vertrag gemäß Artikel 1456 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu kündigen.
Im vorgenannten Fall der Vertragskündigung ist der Kunde nicht nur verpflichtet, zu RGS SCHIAVETTI S.r.l. den gesamten geschuldeten Betrag zu zahlen, sondern auch alle Schäden zu ersetzen, die er infolge des Vertragsbruchs erlitten hat. Das Recht von RGS SCHIAVETTI S.r.l., die Erfüllung des Vertrages zu verlangen, bleibt davon unberührt.
6. Reklamationen und Rücksendungen
RGS SCHIAVETTI S.r.l. garantiert, dass das gelieferte Material mit den in der Auftragsbestätigung angegebenen Eigenschaften und Bedingungen übereinstimmt, ohne jegliche Verantwortung für die beabsichtigte Verwendung des Produkts.
Reklamationen wegen eventueller Manipulationen oder Materialmangel müssen immer vom Empfänger bei der Annahme der Lieferung dem Spediteur vorgelegt werden.
Der Käufer hat unverzüglich:
– die Menge und die Verpackung der Produkte überzuprüfen und etwaige Beanstandungen im Lieferschein
zu vermerken;
– die Übereinstimmung der Produkte mit der Auftragsbestätigung zu prüfen und eventuelle Abweichungen im
Lieferschein zu vermerken.
Der Kunde ist verpflichtet, RGS SCHIAVETTI S.r.l. innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Waren alle am Material festgestellten Mängel mitzuteilen.
Beanstandungen können niemals zur Stornierung oder Minderung des Auftrags durch den Kunden geschweige denn zur Zahlung einer Entschädigung irgendeiner Art durch RGS SCHIAVETTI S.r.l führen und die festgelegten
Zahlungsfristen werden nicht unterbrochen.
Jede Rücksendung muss immer vorher mit RGS SCHIAVETTI S.r.l. abgesprochen werden.
Beanstandete Waren müssen frei von allen Kosten und mit einem Lieferschein zurückgeschickt werden, auf dem der Grund für die Rücksendung angegeben werden muss.
Garantie
RGS SCHIAVETTI S.r.l. garantiert, dass die Lieferung den in der Verkaufsbestätigung angegebenen Eigenschaften und der Qualität entspricht, und zwar für die Dauer von einem Jahr ab dem Datum der Lieferung der Ware. Diese Garantie beschränkt sich ausschließlich auf die kostenlose Reparatur oder den Ersatz von Teilen, die aufgrund von Material- oder Verarbeitungsfehlern als fehlerhaft anerkannt werden. Der Empfänger der Ware muss offensichtliche Mängel und Defekte bei Erhalt und verborgene Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware melden, andernfalls verfällt die Garantie.
Die Garantie umfasst keine Haftung für Schäden an Personen und/oder Sachen sowie für Schäden, die durch unsachgemäße Installation des Produkts aufgrund von Unerfahrenheit, Nichteinhaltung von Normen und Einsatzgrenzen, falschen Transport- und/oder Lagerbedingungen verursacht werden.
Die Garantie erlischt, wenn die als mangelhaft zurückgegebenen Teile in irgendeiner Weise manipuliert oder repariert wurden.
Der Kunde hat das Recht, die Konformität der Ware kostenlos durch den Austausch des Materials gegen gleichartiges Material wiederherzustellen.
Ist eine Nachbesserung durch Ersatz nicht möglich, hat der Kunde das Recht auf Preisminderung und Rückgängigmachung des Vertrages.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben von gesamtes Eigentumsrecht des Verkäufers bis zu dem Zeitpunkt, an dem der Käufer den vollen Preis und alle dem Verkäufer geschuldeten Beträge gezahlt hat, sowie bis zur Klärung etwaiger Ansprüche.
Gerichtsstand
Für etwaige Streitigkeiten wird die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichts von Alessandria anerkannt, unter Ausschluss jeglicher Ausnahmeregelung aus Gründen der Kontinuität oder des Zusammenhangs der Ursachen. Der Verkäufer hat jedoch das Recht, neben dem Gericht von Alessandria auch jedes andere Gericht nach seiner Wahl anzurufen. Die Sprache des Schiedsverfahrens wird Italienisch sein.
RGS Schiavetti srl
Reti e Grigliati Stirati – Viale della Vittoria, 4 – 15060 STAZZANO (AL) Italy
Tel. 0039-0143-61295 – Fax 0039-0143-633466
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